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   BVerwG, 17.11.1998 - 1 DB 14.98   

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BVerwG, 17.11.1998 - 1 DB 14.98 (https://dejure.org/1998,38061)
BVerwG, Entscheidung vom 17.11.1998 - 1 DB 14.98 (https://dejure.org/1998,38061)
BVerwG, Entscheidung vom 17. November 1998 - 1 DB 14.98 (https://dejure.org/1998,38061)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 23.03.2006 - 2 A 12.04

    Verpflichtung eines Beamten zum Nachweis der Dienstunfähigkeit ab dem ersten Tage

    Neben dem speziellen Sachverstand bei der Beurteilung dienstlicher Anforderungen verleiht diese Neutralität und Unabhängigkeit der Beurteilung durch den Amtsarzt ein höheres Gewicht (vgl. Beschluss vom 17. November 1998 BVerwG 1 DB 14.98 juris m.w.N.; Beschluss vom 8. März 2001 BVerwG 1 DB 8, 01 Buchholz 235 § 121 BDO Nr. 15).
  • VG Köln, 16.04.2018 - 19 K 5315/15
    Es ergeben sich daraus für das Gericht aber keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, im vorliegenden Fall von der obergerichtlichen Rechtsprechung - vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 23.04.1991 - 1 D 73/89 -, juris und Beschluss vom 17.11.1998 - 1 DB 14/98 -, juris - abzuweichen, wonach amtsärztlichen Beurteilungen gegenüber privatärztlichen Bescheinigungen in der Regel ein größerer Beweiswert zukommt.

    Diese Neutralität und Unabhängigkeit verleiht neben dem speziellen Sachverstand der Beurteilung durch den Amtsarzt ein höheres Gewicht, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17.11.1998 - 1 DB 14/98 -, juris und vom 09.09.1997 - 1 DB 17/97 -, juris.

  • OVG Sachsen, 17.09.2010 - 2 B 168/10

    Anforderungen an das Vorliegen eines überwiegenden Vollzugsinteresses für die

    Während unter Geltung des alten Disziplinarrechts gem. § 121 Abs. 1 und 5 BDO die Zuständigkeit des Bundesdisziplinargerichts und des Bundesverwaltungsgerichts begründet war (vgl. Beschl. v. 17.11.1998 - 1 DB 14.98 -, juris), enthält das hier anwendbare Bundesdisziplinargesetz keine entsprechende Regelung, sondern geht in § 57 Abs. 1 Satz 1 ausdrücklich von einer Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte aus.
  • VG Hannover, 17.01.2011 - 13 A 2996/09

    Dauerverwaltungsakt; Dienstunfähigkeit; Erledigung;

    Abgesehen davon, dass dieses Attest erst nach Erlass der angegriffenen Verfügung ausgestellt wurde, kommen indes amtsärztlichen Gutachten gegenüber privatärztlichen Bescheinigungen - wie auch das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung meint (vgl. nur Beschl. v. 17.11.1998 - 1 DB 14/98 -) - der größere Beweiswert zu.
  • VG München, 29.11.2019 - M 5 E 19.3624

    Aufforderung zum Dienstantritt und zur amtsärztlichen Attestvorlage

    Neben dem speziellen Sachverstand bei der Beurteilung dienstlicher Anforderungen verleiht diese Neutralität und Unabhängigkeit der Beurteilung durch den Amtsarzt ein höheres Gewicht (BVerwG, B.v. 17.11.1998 - 1 DB 14.98 - juris Rn. 10; B.v. 23.3.2006 - 2 A 12/04 - juris Rn. 6; U.v. 11.10.2006 - 1 D 10/05 - NVwZ-RR 2008, 190).
  • VG München, 11.11.2016 - M 7 E 16.4781

    Versagung eines Kleinen Waffenscheins wegen psychischer Erkrankung

    Ein Amtsarzt ist verpflichtet, seine Feststellungen nur unter ärztlichen Gesichtspunkten, wahrheitsgemäß und unparteiisch zu treffen (vgl. BVerwG, B. v. 17. November 1998 - 1 DB 14/98 - juris Rn. 11 u. B. v. 23. März 2006 - 2 A 12/04 - juris Rn. 6).
  • VG München, 10.08.2016 - M 5 E 16.2120

    Weisung zur Vorlage ärzlicher Atteste

    Neben dem speziellen Sachverstand bei der Beurteilung dienstlicher Anforderungen verleiht diese Neutralität und Unabhängigkeit der Beurteilung durch den Amtsarzt ein höheres Gewicht (BVerwG, B. v. 17.11.1998 - 1 DB 14.98 - juris Rn. 10; B. v. 23.3.2006 - 2 A 12/04 - juris Rn. 6; U. v. 11.10.2006 - 1 D 10/05 - NVwZ-RR 2008, 190).
  • VG Kassel, 04.01.2016 - 1 L 1725/15

    Anordnung zur Wiederaufnahme des Dienstes mit einhergehender Verpflichtung zur

    Neben dem speziellen Sachverstand bei der Beurteilung dienstlicher Anforderungen verleiht diese Neutralität und Unabhängigkeit der Beurteilung durch den Amtsarzt ein höheres Gewicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. März 2006 a. a. O. Rn. 6, vom 17. November 1998 - BVerwG 1 DB 14.98 - juris m. w. N., vom 8. März 2001 - BVerwG 1 DB 8, 01 - Buchholz 235 § 121 BDO Nr. 15).
  • VG Köln, 20.10.2005 - 15 K 1480/04

    Eingeschränkte Polizeidienstfähigkeit aufgrund von Diabetes mellitus -

    Darüber hinaus ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, das amts- und betriebsärztlichen Gutachten gegenüber privatärztlichen Attesten grundsätzlich ein Vorrang zukommt, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.03.2001 - 1 DB 8, 01 - ZBR 2001, 297, vom 20.05.1999 - 1 DB 11/99, veröffentlicht in Juris WBRE 410005763 und vom 17.11.1998, - 1 DB 14/98 -, veröffentlicht in Juris WBRE 410005139; VGH München, Beschluss vom 08.10.2001, - 16 DC 99.2212 -, NVwZ-RR 2002, S. 764.
  • VG Hannover, 06.03.2003 - 7 A 2284/01

    Arztbesuch; Pflegeaufwand; Pflegegeld; Spaziergang

    Im Übrigen kommt den amtsärztlichen Gutachten gegenüber privatärztlichen Bescheinigungen - wie auch das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung meint (vgl. nur Beschl. v. 17.11.1998 - 1 DB 14/98 -) - der größere Beweiswert zu.
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